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Finanzminister Hartwig Löger war am 12. Juni 2018 in der Agenda Austria zu Gast. Er referierte über das Thema "Verantwortungsvolle Finanzpolitik: Überschuss 2019 und Steuerreform 2020" und stellte sich anschließend der Diskussion mit dem Publikum.
Laut Budgetvollzug wachsen die Staatseinnahmen auf Bundesebene kräftig, im Jahresvergleich lagen die öffentlichen Abgaben von Jänner bis April 2018 um 4,1 Prozent höher als im selben Zeitraum 2017.
Den Begriff der Trendwende, so Finanzminister Hartwig Löger bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Agenda Austria, sei bereits von seinen Vorgängern verwendet worden. Es sei jetzt aber an der Zeit, nach 65 Jahren Mut zu zeigen und künftig wieder weniger Geld auszugeben als einzunehmen, ein Nulldefizit zu erreichen.
Videomitschnitt
Finanzminister Hartwig Löger war am 12. Juni 2018 in der Agenda Austria zu Gast. Er referierte über das Thema "Verantwortungsvolle Finanzpolitik: Überschuss 2019 und Steuerreform 2020" und stellte sich anschließend der Diskussion mit dem Publikum.
Die Verschuldung der EU-Mitgliedsstaaten im Vergleich.
Die Debatten um das erste Budget des neuen Finanzministers zeigen, wie schwer sich dieses Land mit einigen Begriffen tut. Ein kleiner Budget-Crashkurs. – Kommentar von Franz Schellhorn
Der Pensionsbereich wird in der nahen Zukunft der Haupttreiber der Ausgaben des Bundes sein. Tatsächliche Einsparungen können lediglich im Bereich Recht und Sicherheit festgestellt werden.
Das erste Budget von Finanzminister Hartwig Löger ist durchaus solide. Zumindest, was die ersten beiden Jahre betrifft. Das Ziel, ab 2019 einen echten Überschuss im Bundeshaushalt zu erwirtschaften, den ersten seit 1954, ist überaus positiv zu bewerten. Ebenso erfreulich ist, dass die Steuer- und Abgabenquote gemessen an der Wirtschaftsleistung
Die Wirtschaft brummt, die Steuereinnahmen gehen durch die Decke, dennoch werden erneut Schulden gemacht. Zum 64. Mal in Folge. Erfreulich ist, dass die Steuer- und Abgabenquote weiter sinken soll. Dafür werden zusätzlich 4,4 Milliarden Euro ins Pensionssystem zuzuschießen sein, schon heute wird jeder vierte Budgeteuro für das Stopfen des Pensi
Seit 2009 sinken die Finanzierungszinsen, so dass sich trotz steigender Verschuldung die Zinsausgaben rückläufig entwickeln.
Mit Spannung erwarten wir die kommende Budgetrede des Finanzministers am 21. März. Hartwig Löger hat keine einfache Aufgabe, denn der österreichische Staatshaushalt ist chronisch krank. Die Agenda Austria wünscht gute Besserung – und hat neben einer Diagnose auch ein paar Vorschläge zur Behandlung erarbeitet.
Warum Österreichs Staatsausgaben immer weiter wachsen und was man dagegen tun kann.
Die Agenda Austria forscht in diesem Paper nach möglichen Gründen für die immer weiter steigenden Ausgaben des österreichischen Staates: Warum verschuldet sich Österreich, und warum wird jedes Jahr noch mehr ausgegeben? Um diese Fragen zu klären, greifen die Autoren auf zwei bekannte Hypothesen zurück – zum einen auf das so genannte Wagner
Bund und Länder geben zusammen über fünf Milliarden Euro unter dem Titel Pflege aus.
Wenn der Staat als Garantiegeber für alle Schuldner einspringen müsste, würden die Staatsschulden auf rund 104 Prozent des BIP hochschnellen.
In einem Interview mit der Zeitung „Die Presse“ erklärte Österreichs neuer Finanzminister Hartwig Löger, dass er „einen ausgeglichenen Haushalt in frühestens zwei oder drei Jahren für machbar“ halte. Etwas mehr Ehrgeiz dürfte in Zeiten der Hochkonjunktur allerdings schon sein.
Eine Analyse aus Sicht der Agenda Austria
Mit dieser Analyse geben wir eine Einschätzung betreffend jene Themen des Regierungsprogramms, zu denen die Agenda Austria eigene Studien und Empfehlungen erarbeitet hat. Wir halten uns dabei an die Gliederung und Reihenfolge im Inhaltsverzeichnis des Regierungsprogramms.
„Zusammen. Für unser Österreich“ lautet der Titel des Programms, welches sich ÖVP und FPÖ bis 2022 gegeben haben. Wir fassen zusammen, was es enthält – und was darin fehlt.
Öffentliche Institutionen geben im letzten Monat wundersamerweise deutlich mehr aus als sonst. Es soll ja nicht der Eindruck eines zu hohen Budgets entstehen. Gegen diese Krankheit hilft am besten eine Kombination aus knapper Budgetierung und Ausgabenbremse nach dem Vorbild Schweden.
Hektische Ausgaben der öffentlichen Hand zum Jahresende
In den öffentlichen Haushalten ist pünktlich im Dezember ein interessantes Phänomen zu beobachten: Die staatlichen Ausgaben schnellen im letzten Monat des Jahres regelrecht in die Höhe. In der Literatur wird der Ausgabenrausch gegen Jahresende als „Dezemberfieber“ bezeichnet. In dieser Zeit wird vom Bund um 17 Prozent mehr ausgegeben als im
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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