Digitalpotenzial #3: Verwaltung

Viele Staaten stehen dem Wunsch des Bürgers nach zeitgemäßen Dienst­leistungen ratlos gegenüber. Estland, ein kleines Land im Baltikum, hat vorgemacht, wie digitale Verwaltung aussehen kann.

Im Zeitalter des digitalen Wandels sind Daten ein wichtiger „Rohstoff“: Ohne die Verarbeitung von Daten würden viele digitale Anwendungen im privaten Bereich und in der Industrie 4.0 nicht funktionieren. Wir alle sind unerschöpfliche Datenquellen und tragen dazu bei, dass enorme Datenmengen entstehen: im Internet, wenn wir uns in sozialen Netzwerken bewegen, Musik streamen, einkaufen, Produkte bewerten oder zum Navigationsgerät greifen.

Als Nutzer vertrauen wir darauf, dass unsere Daten in unserem Interesse verwendet und sorgfältig behandelt werden. Regelmäßig stellen Datenlecks (z. B. bei Facebook oder im Falle von Kreditkartenbetrug) dieses Vertrauen auf eine harte Bewährungsprobe: Wo sind unsere Daten noch sicher? Wem können wir sie anvertrauen – und wem nicht? Die Frage nach der Wahrung unserer Privatsphäre ist immer auch eine Frage nach unserer Freiheit. Sie stellt moderne Demokratien auf die Probe und verlangt nach einer Erneuerung des sozialen Vertrags zwischen Bürger und Staat. In Ländern wie China oder Russland greift der Staat massiv in die Datenrechte ein – und damit auch in die Freiheitsrechte seiner Bürger. In den USA überlassen staatliche Institutionen der Privatwirtschaft die Sicherung ihrer Daten.

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Estland, ein kleines Land im Baltikum, das gerade mal so viele Einwohner zählt wie Wien, hat hingegen vorgemacht, wie die Erneuerung des sozialen Vertrags gelingen kann. Das estnische Modell verlangt Transparenz und gegenseitige Verantwortung, es rückt den Bürger ins Zentrum. Dieser erhält effiziente Dienstleistungen und erlangt gleichzeitig die Kontrolle über seine Daten zurück.

In Estland wird nahezu jede Leistung in der öffentlichen Verwaltung digital angeboten. Wer seine Angelegenheiten weiterhin analog erledigen will, kann das tun – das digitale Angebot ersetzt bisherige Dienstleistungen nicht, sondern ergänzt sie. Aber jeder Bürger Estlands kann sich digital ausweisen, rechtskräftig Dokumente unterschreiben oder binnen weniger Minuten ein Unternehmen gründen – und es funktioniert: Die Esten vertrauen ihren Institutionen und nutzen die digitalen Services deshalb immer häufiger. Jährlich werden durch die digitale Verwaltung in Estland rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und gut drei Millionen Arbeitsstunden eingespart.[1]

Was könnte Österreich von Estland lernen? Um diese Frage zu beantworten, beschreiben wir den Weg der Esten in die digitale Verwaltung und stellen ihre wichtigsten Errungenschaften vor – damit auch hierzulande die entscheidenden Weichen für eine digitale Zukunft des öffentlichen Sektors gestellt werden können.