Das Aktuellste zum Thema
Die Teile sind stärker als das Ganze
Warum Österreich wichtige Reformen verschläft
Die Österreicher zählen zu den wohlhabendsten Menschen auf diesem Planeten – und vermutlich auch zu den unzufriedensten. Ein Auslöser dieser Unzufriedenheit könnte die Angst vor dem Abstieg in ein schlechteres Leben sein. Die politische Führung reagiert auf diese Ängste mit Stillstand und meidet das Wort „Reform“ soweit es geht. Der lan
Das faktische Kartell hinter dem Finanzausgleich
Die Aufteilung der Steuergelder zwischen Bund und Ländern ist beschlossene Sache. Eine Absprache zwischen den Ländern über die Wohnbauförderung macht deutlich: Sie lehnen Eigenverantwortung und Wettbewerb ab – auf Kosten der Steuerzahler.
Ist jeder Bürger gleich viel wert?
Wieso der abgestufte Bevölkerungsschlüssel der Verschuldung Tür und Tor öffnet
Monika Köppl-Turyna, Föderalismus-Expertin der Agenda Austria, ist der Frage nachgegangen, ob die Methodik der föderalen Geldverteilung noch die richtige ist. Insbesondere interessierte sie die Frage, warum nicht jeder Bürger gleich viel wert ist, sondern kleine Gemeinden pro Kopf deutlich weniger Geld bekommen als große Kommunen.
Die teuren Eigenheiten des Finanzausgleichs
In Österreich ist nicht jeder Bürger gleich viel wert – große Gemeinden erhalten vom Bund pro Einwohner mehr Geld als kleine. Das verführt sie dazu, pro Kopf mehr Schulden aufzunehmen. Dienstleistungen für anderswo wohnende Bürger sollten daher pauschal abgegolten werden.
Der sparsame Westen
Am sparsamsten wird im Westen gewirtschaftet: Tirol hat vor Vorarlberg die geringste Pro-Kopf-Verschuldung. Wenig überraschend ist, dass die Schulden in Kärnten am höchsten sind.
Direkt gewählte Bürgermeister geben mehr für die Allgemeinheit aus – das Beispiel Vorarlberg
Seit 2000 werden in Vorarlberg die Bürgermeister in den meisten Gemeinden direkt gewählt. Seitdem beobachten wir niedrigere Verwaltungsausgaben, es gibt weniger Posten z.B. für Parteimitglieder.
Die Republik stellt den Ländern einen Blankoscheck aus
Der Finanzminister hat für die Hypo Alpe Adria nochmals tief in die Steuergeld-Tasche gegriffen. Damit schafft er einen bedenklichen Präzedenzfall. Das Hypo-Desaster wird die Republik mindestens 11,7 Milliarden Euro kosten.
Was die Heta mit dem Finanzausgleich zu tun hat
Österreich braucht Regelungen, die sicherstellen, dass die Bundesländer die Konsequenzen ihres Handelns selber tragen müssen. Die Argumente gegen mehr Steuerautonomie sind schwach.