Föderalismus

Die Teile sind stärker als das Ganze

Warum Österreich wichtige Reformen verschläft

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Die Österreicher zählen zu den wohlhabendsten Menschen auf diesem Planeten – und vermutlich auch zu den unzufriedensten. Ein Auslöser dieser Unzufriedenheit könnte die Angst vor dem Abstieg in ein schlechteres Leben sein. Die politische Führung reagiert auf diese Ängste mit Stillstand und meidet das Wort „Reform“ soweit es geht. Der langjährige Salzburger Wirtschaftslandesrat, Dr. Arno Gasteiger, hat eingehend über die Ursachen des Stillstands und mögliche Auswege nachgedacht.

Vorwort

Die Welt von heute ist voller Widersprüche. Vor allem die österreichische: Die in diesem Land lebenden Menschen zählen zu den wohlhabendsten auf diesem Planeten – und vermutlich auch zu den unzufriedensten. Dabei sind die Österreicher und Österreicherinnen nicht nur im internationalen Vergleich reich, sondern auch im Vergleich zu ihren Vorfahren. Zu keiner Zeit der Geschichte dieses Landes lebten so viele Menschen auf einem derart hohen Wohlstandsniveau wie heute. Und dennoch jammern und schimpfen sie wie die Rohrspatzen.

Ein Auslöser dieser Unzufriedenheit könnte die Angst vor dem Abstieg in ein schlechteres Leben sein. Viele Menschen scheinen zu spüren, dass seit dem Ausbruch der Krise Großes in Bewegung geraten ist – ohne genau benennen zu können, was es ist. Die politische Führung reagiert auf diese Ängste mit Stillstand und meidet das Wort „Reform“ soweit es geht, weil der Begriff mit finanziellen Einschnitten assoziiert wird. Sie versucht, den Menschen nicht zu viel zuzumuten, um sie davon abzuhalten, scharenweise zu den Oppositionsparteien überzulaufen.

Diese Strategie scheint nicht wirklich aufzugehen. Vielleicht liegt es ja daran, dass sich die Bevölkerung statt beruhigender Worte und höheren Staatsausgaben politisches „Leadership“ erwartet. Warum die Regierungsparteien nicht mit der Lösung offensichtlicher Probleme die Offensive suchen und ob sie überhaupt zu einer Erneuerung des Landes in der Lage wären, war Thema eines ausführlichen Gesprächs, das ich unlängst mit dem langjährigen Salzburger Wirtschaftslandesrat, Dr. Arno Gasteiger, führte. Ein von mir seit Jahren geschätzter Gesprächspartner, der schon in seiner Zeit als aktiver Volksvertreter in der Lage war, einen kritisch distanzierten Blick auf seine Berufssparte zu werfen.

Dr. Gasteiger hat versprochen, eingehend über die Ursachen des Stillstands und mögliche Auswege nachdenken zu wollen und das Erdachte zu Papier zu bringen. Das Ergebnis halten Sie in Ihren Händen. Ein Essay, der Antworten darauf liefert, warum dieses Land so ist, wie es ist. Und was es bräuchte, damit es anders wird.

Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht Ihnen,

Franz Schellhorn
Direktor Agenda Austria

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