Wie sich die Staatskassen füllen

Finanzminister Hartwig Löger hat Grund zur Freude. Denn die brummende Wirtschaft wirkt sich auch positiv auf die Staatskassa aus. So wurden in den ersten neun Monaten diesen Jahres bereits Abgaben von fast 64 Milliarden Euro generiert. Im Jahresvergleich lagen die öffentlichen Einnahmen von Jänner bis September um 3,8 Prozent höher als im gleichen Zeitraum 2017.

Besonders stark sind die Einnahmen aus KöSt (+722 Mio. Euro), Lohnsteuer (+1.240 Mio. Euro), Kapitalertragssteuer (+288 Mio. Euro) und Umsatzsteuer (+861 Mio. Euro) gewachsen. Die Effekte der Steuerreform 2016, vor allem die Entlastung bei der Lohnsteuer, verpuffen zusehends, so liegen die Lohnsteuereinnahmen nominell erstmals über dem Niveau von 2015.

„Aufgrund des deutlichen konjunkturellen Rückenwinds ist es eigentlich ein Kunststück, das Nulldefizit nicht bereits heuer zu erreichen“, sagt Agenda Austria-Ökonom Lukas Sustala.

Angesichts der noch bestehenden Hochkonjunktur müsste es auch hohe Priorität haben, ein Nulldefizit zu erreichen und so budgetäre Spielräume zu schaffen. Ein „echter“ Budgetüberschuss des Bundes gelang laut Daten des Finanzministeriums überhaupt nur zwei Mal: 1953 und 1954. Mit Reinhard Kamitz gab es in der Zweiten Republik einen einzigen Finanzminister, der jemals einen Überschuss schaffte. 65 Jahre später stehen die Chancen sehr gut, dass Kamitz die längste Zeit der einzige Finanzminister mit ausgeglichenem Haushalt war.

• Themen: Nulldefizit, Staatseinnahmen, Steuern
• Datum: 05. November 2018