„Spar dein Brot, so hast du in der Not“, sagt ein Sprichwort. Das Ziel jedes Pensionssystems ist die Versorgung der gesamten Bevölkerung im letzten Lebensdrittel sowie die Verhinderung von Altersarmut. Nun leistet sich Österreich ein sehr teures Pensionssystem, das aber nur geringe Durchschnittspensionen auszahlt und noch dazu ohne Zuschüsse nicht auskommt. Hoch sind die Pensionen vor allem im öffentlichen Dienst, dort fehlt es aber an den nötigen Einzahlungen. Kurz gesagt: Das System ist unfair und instabil. Um das zu ändern, müssen die Österreicher die Gelegenheit bekommen, selbst für ihre Pension vorzusorgen.
Um das zu ermöglichen, braucht es eine Entlastung des Faktors Arbeit durch eine Senkung der Steuer- und Abgabenlast, damit den Menschen zumindest die Möglichkeiten und Anreize gegeben werden, mehr Geld ansparen zu können. Und es benötigt den massiven Ausbau der Vorsorge auf betrieblicher und privater Ebene. Anders formuliert: Es müssen transparente und günstige Vehikel geschaffen werden, um diese Vorsorgeformen überhaupt sinnvoll nutzen zu können. Spätestens an diesem Punkt ist Österreich in der Vergangenheit stets gescheitert.
Gelänge dies, könnte der Grad der sogenannten Kapitaldeckung im Gesamtsystem erhöht werden. Österreich wäre wahrhaftig nicht früh dran mit so einem Schritt. Viele europäische Länder bevorzugen mittlerweile eine solche Mischform: Das bedeutet, dass ein Teil der Beiträge in ein Umlageverfahren eingeht, ein anderer in ein kapitalgedecktes System. In den Niederlanden, in Dänemark, im Vereinigten Königreich und in der Schweiz ist die Rolle des kapitalgedeckten Systems schon bedeutend.
Die betriebliche und private Pensionsvorsorge wird in Österreich seit jeher stiefmütterlich behandelt. Des Österreichers skeptische Einstellung zu Finanzmärkten und privaten Investitionen sowie untaugliche politische Vorstöße haben dafür gesorgt, dass die zweite und dritte Säule des Pensionssystems extrem schlecht ausgebaut sind, was die Schieflage des Gesamtkonstrukts nur erhöht.
Sowohl die Expertengruppen der Europäischen Kommission[1] als auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)[2] betonen die Bedeutung des Ausbaus der zweiten und dritten Säule, um das Pensionssystem nachhaltiger und stabiler zu machen. Hierbei geht es nicht darum, das gesamte System in ein kapitalgedecktes zu verwandeln, sondern darum, den Druck von der umlagegedeckten ersten Säule zu nehmen. Und darum, den jungen Menschen von heute im hohen Alter eine Zusatzpension zur (voraussichtlich) bescheidenen Rente zu ermöglichen.
Wenig überraschend decken sich die Staaten, in denen die Bevölkerung hohe Vermögen in kapitalgedeckter Vorsorge hält, mit denen, die laut dem Global Pension Index des Mercer Institute ein nachhaltiges Pensionssystem besitzen.[3]
Schwerpunkt 1: Mehr Wachstum braucht das Land! Wirtschaftswachstum ist in Österreich zu einem Fremdwort geworden. Nicht nur in der Statistik und in den Prognosen der Institute ist es inzwischen weitgehend der Stagnation gewichen. Auch in den Wahlprogrammen der Parteien kommt es kaum noch vor. Man sollte ja erwarten, dass ein Land, dessen reales Br
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