Mit ihrer Forderung nach Einführung einer Wertschöpfungsabgabe hat die SPÖ jede Menge Staub aufgewirbelt. Der Idee zufolge sollten jene Unternehmen entlastet werden, die besonders beschäftigungsintensiv sind, während jene stärker zur Kasse gebeten werden, die kaum Mitarbeiter aber eine hohe Wertschöpfung aufweisen. In der politischen Debatte wurde die Abgabe dann auch rasch zur „Maschinensteuer”.
Unter einer Maschinensteuer wird eine Steuer auf das investierte Kapital verstanden, der Volksmund spricht in diesem Falle gerne von einer „Robotersteuer“. Der Ausdruck Maschinensteuer ist jedoch in diesem Zusammenhang nicht passend, weil er nicht mit der Wertschöpfungsabgabe gleichzusetzen ist. Sie erfüllt die Rolle der Maschinensteuer nicht und belastet vor allem kleinste Unternehmen und freie Berufe.
Die Bemessungsgrundlage besteht aus der Lohnsumme und dem operativen Gewinn. Das heißt, die neue Steuer ist in Wirklichkeit eine Erhöhung der Gewinnsteuer mit zusätzlicher Einbeziehung der Fremdfinanzierung.
Die Wertschöpfungsabgabe in dieser Form würde Investitionen zusätzlich belasten und dadurch längerfristig zu negativen Effekten für den Arbeitsmarkt führen.
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Eigentlich wollte die Regierung ja die Staatsschulden senken und die Bürger entlasten. Beides ist leider spektakulär misslungen. In der kommenden Legislaturperiode muss die Politik das Ruder herumreißen und einen Sparkurs einschlagen. Die gute Nachricht: Es gibt ziemlich viele Maßnahmen, die man setzen kann.
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Die österreichische Wirtschaft leidet unter Personalmangel. Zugleich nimmt die Arbeitslosigkeit wieder zu und die Teilzeitjobs werden immer mehr. Die nächste Regierung hat es in der Hand, den toxischen Cocktail, der sich auf dem Arbeitsmarkt zusammen
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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