Wie man es auch dreht und wendet: Österreich befindet sich wirtschaftlich auf einer steilen Talfahrt.
Während vergleichbare Volkswirtschaften die Krise längst hinter sich gelassen haben, liegt Österreichs Wirtschaftsleistung pro Kopf noch immer unterhalb jener aus dem Jahr 2019. Und das, obwohl die Ausgaben des Staates von damals 49 Prozent auf mittlerweile 56 Prozent gewachsen sind. Mit anderen Worten: Der Staat erzielt mit immer höheren Ausgaben immer weniger Wachstum. Steil nach oben zeigen hierzulande nur die Schulden: Seit 2019 sind die Schulden pro Kopf um fast 14.000 Euro gestiegen. Wie eine Grafik der Agenda Austria zeigt, ist das doppelt so viel wie in den Niederlanden und viermal mehr als in Griechenland.
„In Österreich hält sich vehement der Glaube, dass der Staat eine Art Magier ist: Er kurbelt die Wirtschaft an, dämpft die Inflation, stellt günstigen Wohnraum bereit, bietet eine exzellente Bildung und eine Rundum-Gesundheitsversorgung. Die Wahrheit ist aber eine andere. Der Staat ist überfordert, er mischt sich in viel zu viele Lebensbereiche ein, liefert mit immer höheren Ausgaben immer schlechtere Leistung und erdrückt mit seiner Dominanz das Wachstum der Wirtschaft“, kritisiert Agenda Austria-Ökonom Hanno Lorenz. Schulden werden gemacht, um Reformen aufzuschieben. Und so kommt es, dass der Wohlstand im Land sinkt, während die Staatsschulden explodieren.
Die Gesundheitsausgaben sind einer der großen Ausgabentreiber im österreichischen Staatshaushalt. Demografie, neue Entwicklungen, aber auch die hohe Nachfrage nach Gesundheitsleistungen im Land schrauben die Kosten immer höher.
Die Verschuldung in Österreich steigt und steigt. Vor einem Jahrzehnt lagen die Schulden noch bei rund 34.000 Euro pro Kopf, heute sind es österreichweit bereits deutlich über 45.000 Euro.
Nicht nur die Höhe der Staatsausgaben ist bei der Konsolidierung entscheidend, sondern auch wofür das Geld verwendet wird.
Gern reden sich Regierungen auf widrige Umstände aus. Die Vorgänger, die Weltwirtschaft oder einfach nur ein erratischer US-Präsident – einen Grund dafür, dass der Staat neue Schulden machen muss, findet sich immer.
Dass Budgetkonsolidierung kein Hexenwerk ist, zeigt die folgende Beispielrechnung.
Die Verrenkungen, die die Regierung unternehmen muss, um uns um ein paar Cent zu entlasten, werden immer abenteuerlicher.
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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