Der Mensch ist ein Gewohnheitstier und braucht Rituale. Pünktlich zu Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos hat die Nichtregierungsorganisation Oxfam ihre jährliche Studie über Wohlstand und Armut in der Welt veröffentlicht. Der Tenor ist stets derselbe: Die Ungleichheit steigt immer weiter, die Armen werden immer ärmer, die Reichen immer reicher.
Es ist hoch problematisch, dass Oxfam mit wenig aussagekräftigen Statistiken für beispielsweise folgende Schlagzeile sorgt: „26 Milliardäre besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.“ Tatsächlich zählt ein Durchschnittsverdiener in Österreich, der sein 13. und 14. Gehalt spart, bereits zur reicheren Hälfte der Weltbevölkerung.
„Anstatt aufzuklären, zeichnet Oxfam bewusst ein falsches Bild von den Zuständen der Welt, die keineswegs immer ungerechter und schlechter wird. Jede Minute entfliehen knapp 50 weitere Menschen aus der bittersten Armut“, sagt Hanno Lorenz, Ökonom der Agenda Austria.
Warum die Diagnose von Oxfam auf wackeligen Beinen steht, gibt es hier in einer aktuellen Analyse zum Nachlesen.
Im Auftrag des BMF wird alle drei Jahre eine Langfristprognose zum Budget erstellt. Ziel ist es, einen Ausblick über die zukünftigen Finanzen zu bekommen, sollte die Politik keine Reformen auf den Weg bringen.
Wenn beim Staat gespart werden soll, wird gern argumentiert, dass damit an der Zukunft gespart würde. Bildung, Gesundheit, Infrastruktur wären alles wichtige Finanzierungsaufgaben.
Nicht nur die Höhe der Staatsausgaben ist bei der Konsolidierung entscheidend, sondern auch wofür das Geld verwendet wird.
Wer auch immer bei Gesundheit, Arbeitsmarkt oder Pensionen konsolidieren will, dem wird sofort das kaltherzige Kaputtsparen des Sozialstaats vorgeworfen.
Der Staat spart mit allen Maßnahmen 2026 knapp acht Milliarden Euro gegenüber einer Welt, wo sich die Politik der Vorgänger einfach fortgesetzt hätte.
Die Bürger lassen sich nur entlasten, wenn der Staat die Ausgaben in den Griff bekommt und die Abgaben senkt.
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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