Ausgabenbremse
Von wem Österreich lernen kann
DownloadAls Vorbild kann Schweden dienen: Mit einer Schuldenquote von nur rund 35 Prozent im Jahr 2019 konnte das Land ohne Probleme die notwendigen Krisenausgaben tätigen. Geschafft wurde das unter anderem mit einer Ausgabenbeschränkung und einem Überschussziel. Vor 26 Jahren lag Schwedens Schuldenquote gleichauf mit der Österreichs bei 70 Prozent der Wirtschaftsleistung. Seit Einführung dieser Regelung hat sie sich halbiert.
Auch andere Länder mit einer Ausgabenbremse haben es in der Vergangenheit deutlich besser geschafft, ihre Schulden im Anschluss an Notsituationen wieder abzubauen. In Deutschland dürfen die Ausgaben durchschnittlich nicht stärker wachsen als die Einnahmen. Dies gilt sowohl für den Bund als auch für die Länder. In der Schweiz existiert eine ähnliche Fiskalregel. Hier dürfen die Ausgaben des Bundes im Durchschnitt nicht über seinen Einnahmen liegen.
- Themen: Ausgabenbremse, Staatsausgaben: Warum Österreich die Notbremse ziehen muss, Verschuldung
- Datum: 20. August 2021
