Das für 2016 prognostizierte Wachstum reicht bei weitem nicht aus, um die Arbeitslosigkeit einzudämmen. Die Agenda Austria hat sich daher in erfolgreichen Ländern umgesehen, wie die Konjunktur in Schwung zu bringen ist.

Österreichs Wirtschaftsleistung, und das ist die gute Nachricht, wird 2016 zwischen 1,5 und 1,7 Prozent wachsen. So erwartet es jedenfalls die EU-Kommission. Die schlechte Nachricht kommt in zweifacher Ausfertigung: Erstens handelt es sich dabei nur um eine Prognose – und in den letzten Jahren blieb die wirtschaftliche Realität immer deutlich hinter den Prognosen zurück. Zweitens: Damit die Arbeitslosigkeit nicht steigt, bräuchte Österreich ein reales Wirtschaftswachstum von annähernd drei Prozent, wie unsere Ökonomen berechnet haben. Der Handlungsbedarf ist also groß.

Klar ist eines: Schuldenfinanzierte staatliche Konjunkturspritzen in Form noch einer Wohnbauoffensive oder Ähnlichem mehr bringen das Land nicht weiter – wäre dies so, hätte Österreich nicht Schulden und Arbeitslosigkeit in Rekordhöhe, sondern stünde an der Spitze der Wachstumstabelle und nicht an deren Ende. Die Agenda Austria hat daher nach neuen Wegen zu mehr Wachstum gesucht und ist auch fündig geworden. Kurz gesagt: Das beste Konjunkturprogramm heißt Zuversicht, wie auch der Titel unserer Publikation lautet, die wir zum Download anbieten.

Bleibt nur noch die nicht unerhebliche Frage, wie diese Zuversicht denn herzustellen ist. Länder, die an der Spitze der Wachstumstabelle liegen, zeigen vor, wie es geht:

• Anpacken ist ansteckend: Geht die Regierung endlich eine der längst fälligen Reformen in der Verwaltung, dem Pensionssystem, der Bildung…an, werden Konsumenten und Investoren ihre Zurückhaltung aufgeben.
• Freiraum schafft Bewegung: Die Gewerbeordnung gründlich durchforsten, das Arbeitsrecht im Dienstleistungssektor dem in der Produktion angleichen, die Ladenöffnungszeiten freigeben.
• Höhere Löhne zahlen sich selbst: Die kalte Progression abschaffen, die Sozialversicherungsbeiträge senken und die Familienförderung nicht über die Löhne, sondern aus dem Budget finanzieren.
• Das Kapital umarmen, nicht verjagen: Die vorzeitige Abschreibung wiederbeleben und privaten Investoren eine 10-Jahres-Garantie gleich bleibender Steuern geben.
• Risikokultur statt Sparbuchfetisch: Die Investitionsobergrenze für Fonds in Risikounternehmen abschaffen, Business Angels einen Steuerabsetzbetrag gewähren, den Einstieg von Kapitalgebern steuerlich begünstigen und dafür staatliche Garantien und Direktförderungen streichen.

Sie meinen, von so manchen dieser Themen werde ja schon lange geredet? Mag sein. Aber Sie wissen ja auch: Es gibt nichts Gutes, außer: Man tut es.

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