Zusammenfassung

Österreichs Wirtschaft sorgte über Jahre hinweg regelmäßig für positive Meldungen: Die Arbeitslosigkeit war lange Zeit die niedrigste in der ganzen EU, die Wirtschaftsleistung pro Kopf hinter Luxemburg, Irland und den Niederlanden die vierthöchste. In unserem Land herrscht sozialer Friede, der Lebensstandard ist überdurchschnittlich hoch und Wien wird immer wieder als eine der lebenswertesten Städte weltweit genannt. Die Regierung präsentiert Österreich gerne als europäisches Erfolgsmodell, und jenseits der Grenzen wurde immer wieder gefragt, was eigentlich hinter dem Erfolg dieses Landes steckt.

Seit ein paar Jahren läuft der Motor jedoch nicht mehr rund; die Wirtschaft kam beinahe zum Erliegen. Nach zwei Jahren (2013 und 2014) mit einem Wachstum von real 0,3 bzw. 0,4 Prozent wird für das soeben zu Ende gegangene Jahr 2015 zwar ein leichter Anstieg auf 0,6 Prozent erwartet: mit dieser Wachstumsrate liegt Österreich innerhalb Europas jedoch am unteren Ende. Nicht erst seit gestern steigt die Arbeitslosigkeit, seit Ausbruch der Wirtschaftskrise wächst die Produktivität nur noch sehr schwach und die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden geht zurück. Zwar sind so viele Menschen wie noch nie beschäftigt, viele aber nur noch in Teilzeit.

Diese Tatsachen spiegeln sich auch in diversen Standortrankings wider: Österreich fällt kontinuierlich zurück, wie Abbildung 1 zeigt. Während das Land 2008 sowohl im Ranking des IMD (eine weltweit führende Business School in Lausanne) als auch des World Economic Forums (WEF) an der 14. Stelle lag, ist das Land mit den Rängen 26 bzw. 23 nur noch im hinteren Mittelfeld zu finden.

Abbildung 1

Abbildung 1

Ursache dafür ist zum Großteil das, was man gemeinhin ”Reformstau” nennt. Während Deutschland und andere Länder die Krise zu nachhaltigen Reformen nutzten, wurden und werden in Österreich Probleme totgeschwiegen, geleugnet oder hinter höheren Ausgaben versteckt. Diese Probleme sind vielschichtig, aber keineswegs plötzlich aufgetaucht. Die Lohnnebenkosten sind nach wie vor zu hoch, die Bürokratie verhindert unternehmerische Dynamik, die Investitionen entwickeln sich trotz des unbegrenzt verfügbaren Gratisgelds schwach und in puncto Innovationen verschwindet Österreich irgendwo im Mittelfeld.

Nun ist für eine wachsende Zahl von Menschen Wachstum eine vernachlässigbare Kategorie. Vielerorts wird sogar die Abkehr vom ”Fetisch Wachstum” eingefordert. Ein Verzicht auf Wachstum hieße allerdings auch ein Verzicht auf Innovation und Wohlstand. Um den Wohlstand der Bevölkerung zu sichern, die Menschen vor steigender Arbeitslosigkeit zu schützen und den Sozialstaat einigermaßen finanzierbar zu halten, ist Österreich zu Wachstum geradezu verdammt. Als Hochkostenland insbesondere zu technologisch hochstehendem, also ”qualitativem Wachstum”.

Aber wie viel Wachstum braucht Österreich, damit auch die Arbeitslosenquote konstant gehalten werden kann? Eine Antwort liefert die Forschung. Diese nennt das Wachstumsniveau, ab dem die Arbeitslosigkeit nicht weiter steigt, ”Beschäftigungsschwelle”. Was die Arbeitslosigkeit betrifft, zeigt sich in Österreich seit 2013 übrigens ein interessantes Phänomen: Zwar gibt es mehr offene Stellen, aber noch schneller als deren Zahl wächst die Zahl der Arbeitssuchenden. Und deshalb steigt die Arbeitslosenrate. Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass die steigende Arbeitslosigkeit nicht nur konjunkturelle Ursachen hat, sondern auch strukturelle. Viele der angebotenen Qualifikationen passen nicht zu den am Arbeitsmarkt nachgefragten. Entweder, weil die Ausbildung der Arbeitssuchenden nicht mehr den Anforderungen entspricht oder die Jobs ins Ausland abgewandert sind.

Was uns wieder zur bereits gestellten Frage führt: Wie kräftig muss das Wirtschaftswachstum sein, um die Arbeitslosenrate nicht weiter wachsen zu lassen? Wie wir von der Agenda Austria in Berechnungen zeigen konnten, hat der EU-Beitritt die Beschäftigungsschwelle nach unten gedrückt. Während Österreich im Zeitraum vor dem EU-Beitritt durchschnittlich rund 3,8 Prozent reales Wachstum benötigte, um die Arbeitslosenrate konstant zu halten, waren es nach dem EU-Beitritt 2,6 Prozent. Dies liegt vor allem daran, dass im Zuge des EU-Beitritts der Arbeitsmarkt tendenziell dereguliert wurde und nun stärker auf Wachstumsschwankungen reagiert werden kann. Daher liegt auch die Beschäftigungsschwelle niedriger.

In der jüngeren Vergangenheit steigt die Beschäftigungsschwelle aber wieder – gerade in den Jahren seit der Krise. Es zeigt sich, dass zwischen 2009 und 2015 durchschnittlich ein reales Wachstum von drei Prozent benötigt wurde, bei steigender Tendenz in den letzten Jahren. Dies ist nicht zuletzt auf die stark steigende Zahl an Arbeitsmarktteilnehmern zurückzuführen. Geht man davon aus, dass die Zahl der Teilnehmer am Arbeitsmarkt auch in den nächsten Jahren steigt, ist ein Wachstum von drei Prozent als Untergrenze zu sehen, um die Arbeitslosenrate konstant halten zu können.

Dies wäre eine konkrete Vorgabe für Österreichs Bundesregierung. Sie hat seit Ausbruch der Finanzkrise versucht, die schwächelnde Wirtschaft mit schuldenfinanzierten Ausgabenprogrammen aus dem konjunkturellen Tal ”herauszuinvestieren”. Das Ergebnis dieser Strategie: Rekordschulden, Rekordarbeitslosigkeit und Stagnation. Österreich kämpft mit Ländern wie Frankreich, Griechenland und Kroatien um die rote Wachstumslaterne. Deshalb suchen wir in dieser Arbeit nicht nach Gründen, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen. Vielmehr suchen wir nach neuen, erfolgversprechenden Wegen zu mehr Wachstum und orientieren uns dabei an Ländern, die an der Spitze der Wachstumstabelle liegen.