Treffen der EU-Finanzminister im Land chronischer Defizite
- 06.09.2018
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Österreichs Finanzminister haben EU-Defizitsündern in den vergangenen Jahren gerne gute Ratschläge erteilt, an die sie sich selbst nicht gehalten haben.
Österreichs Finanzminister haben EU-Defizitsündern in den vergangenen Jahren gerne gute Ratschläge erteilt, wie sie ihre Budgets in Ordnung zu bringen haben. Beim Treffen der EU-Finanzminister am kommenden Freitag und Samstag sollte Österreich besser mit Ratschlägen sparsam umgehen und mit gutem Beispiel vorangehen. Ein Blick auf die Daten seit 1995 zeigt nämlich, dass es nur wenige europäische Länder geschafft haben, in konjunkturell guten Jahren Schulden signifikant abzubauen, um für eine Rezession gewappnet zu sein. Mit einigen Ausnahmen, wie unsere Grafik zeigt: In Schweden (13), Finnland (11) und Dänemark (10) etwa hat der Gesamtstaat, also der ganze Staatssektor, über viele Jahre der guten Konjunktur hinweg einen Überschuss erzielen können.
In den meisten Ländern ist dieses antizyklische Verhalten in der Vergangenheit selten oder nicht gelungen, so auch in Österreich. „Das ist für ein Land mit derart guten Möglichkeiten wie sie Österreich vorfindet, höchst blamabel“, sagt Agenda-Austria-Ökonom und Budgetexperte Lukas Sustala. Dass die 3-Prozent-Defizit-Regel in der EU seit 1999 exakt 168mal verletzt wurde, macht die Sache nicht wirklich besser.
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