Die hohe Arbeitslosigkeit ist ein zentrales Problem. Die erneuerte Koalition sollte sich am erfolgreichen Nachbarn Deutschland orientieren, um wieder mehr Menschen zu Jobs zu verhelfen.

Vor zehn Jahren wurde Österreich wegen seiner niedrigen Arbeitslosigkeit gefeiert, während in Deutschland gleichzeitig mehr als fünf Millionen Menschen ohne Job waren. Heute ist die Lage umgekehrt: Im zehnmal kleineren Österreich wurden zu Jahresbeginn knapp 500.000 Arbeitslose gezählt, also im Verhältnis etwa so viele wie einst in Deutschland. Dort hat sich die Zahl seither hingegen halbiert. Das wirft die Frage auf: Was könnte Österreichs neues Regierungsteam aus diesem Erfolg der Nachbarn lernen?

Weniger Arbeitslose trotz wachsender Erwerbsbevölkerung

Die dort gute Entwicklung wird hierzulande gern damit erklärt, dass die Bevölkerung in Deutschland schrumpfe, bei uns aber wachse – auch weil so viele Menschen aus Osteuropa zuwandern. Allerdings ist auch in Deutschland die Zahl jener Personen gestiegen, die einen Job haben oder einen haben wollen – die sogenannte Erwerbsbevölkerung. Zuletzt 2016, da nahm die Erwerbsbevölkerung in Deutschland sogar stärker zu als in Österreich. Trotzdem sank die deutsche Arbeitslosenrate, während sie bei uns nach oben ging.

Das ist möglich, weil in Deutschland die “Neuankömmlinge” einfach öfter einen Job gefunden bzw. eine offene Stelle auch angenommen haben. Was kann sich Österreich also vom Nachbarland abschauen?

• Wissenschaftler nennen als Grund für die niedrige Arbeitslosigkeit immer wieder die Tatsache, dass in Deutschland Kollektivverträge in vielen Fällen mit dem Betriebsrat verhandelt werden und nicht für die gesamte Branche. Die individuelleren Löhne können verhindern, dass Jobs gestrichen werden. Ein Rahmen für Verhandlungen auf Betriebsebene ist auch für Österreich zu empfehlen.
• Dann spielen auch die Hartz IV-Regelungen eine Rolle; der Druck, eine Stelle anzunehmen, die nicht alle Wünsche erfüllt, ist in Deutschland höher. Wer längere Zeit ohne Job ist, verliert an finanzieller Unterstützung und muss nach einer gewissen Zeit auch eine Stelle annehmen, die weiter entfernt ist. Wie in Deutschland sollte auch in Österreich die Mindestsicherung mit der Notstandshilfe fusioniert und bei einer Stelle zusammengelegt werden, am besten beim AMS. So wäre klarer, wer Anspruch auf Sozialleistungen hat und wer Bereitschaft zeigt, einen trotz einer gewissen Entfernung dennoch zumutbaren Job auch anzunehmen.
• Ganz allgemein ist es aber einfach so, dass die Unternehmen in Deutschland mehr Jobs anbieten und daher die Arbeitslosigkeit so niedrig ist. Gerade erst wurde gemeldet, dass es in Deutschland so viele offene Stellen gibt wie noch nie. Damit mehr Jobs entstehen, ist ein besseres Investitionsklima nötig. Entscheidend dafür ist die Erwartung, investiertes Geld wieder zurückverdienen zu können. Diese Erwartung entsteht, wenn die Regierung Lösungen bietet, zum Beispiel indem sie unnütze Regulierungen beseitigt. Statt das Land mit parteipolitischen Streitereien zu lähmen.

Es gäbe also einiges zu tun!