Was ist “Austerität”?

Spricht man in der öffentlichen Diskussion von „Austerität“, so ist nicht immer klar, was genau gemeint ist. Will man den Effekt von Austerität auf Italiens momentane wirtschaftliche und politische Lage analysieren, ist eine klare Definition der relevanten Begriffe von Vorteil.

Beginnen wir grundsätzlich: Allgemein wird unter Austerität Sparpolitik verstanden, also weniger Geld auszugeben, als eingenommen wurde. Doch die Sache ist komplexer. Der Duden defininiert den Begriff als „strenge Sparpolitik zur Verringerung der Staatsverschuldung“. Im Oxford English Dictionary hingegen werden mit „Austerity“ „difficult economic conditions created by government measures to reduce public expenditure“ bezeichnet, also „schwierige wirtschaftliche Bedingungen, die von einer Regierung geschaffen werden, um die Staatsausgaben zu senken“.

Die Definition von Austerität ist jedenfalls nicht unbedingt einheitlich. Der italienische Ökonom Alberto Alesina definiert sie als politische Maßnahmen, die darauf abzielen, das Defizit zu reduzieren, also als Summe der Ausgabensenkungen und Steuererhöhungen.[1] Ökonomen analysieren dabei nicht nur, ob ein Staat weniger ausgibt als zuvor, sondern ob eine Regierung/ein Parlament tatsächlich aktiv das Defizit ausweitet oder verringert. Dafür werden konjunkturelle Effekte ebenso aus dem Budgetsaldo herausgerechnet wie die Zinszahlungen. Eine positive Veränderung der sich daraus ergebenden Primärbilanz ist etwa in den meisten wissenschaftlichen Papieren als Austerität definiert.

Wiederum andere Diskussionsbeiträge greifen wie die Definition des Oxford English Dictionary bereits auf die möglichen Konsequenzen der Austeritätspolitik vor: Der Politikwissenschaftler Mark Blyth beschreibt in seinem Buch Austerität auch als eine Art „freiwillige Deflation“, also ein Absenken des Preis- und Lohnniveaus. Durch reduzierte Lohnstückkosten, Preise und Staatsausgaben sollen Wettbewerbsfähigkeit und Konjunkturoptimismus wiederhergestellt werden.[2]

Ein Staat finanziert seine Ausgaben aus Steuereinahmen, und wenn die Einnahmen nicht ausreichen, werden Schulden gemacht und Staatsanleihen begeben. Austerität kann also bedeuten, dass entweder Staatsausgaben sinken oder Steuereinahmen steigen, um damit kurzfristig das Defizit und langfristig die Staatsschulden zu senken.

Austerität, so könnte man also angesichts der Debattenbeiträge schließen, kann nicht nur an der Budgetpolitik, sondern an der Wirtschaftspolitik insgesamt festgemacht werden. Und nicht immer werden Ökonomen und die Öffentlichkeit dasselbe meinen, wenn sie von Sparpolitik sprechen.

Tabelle 1: Was ist Austerität?