Flüchtlingen Deutsch lehren, Integration ermöglichen

In Österreich versuchen derzeit viele Volkswirte, eine Antwort auf die Frage zu finden, ob sich Flüchtlinge langfristig „rechnen“. Geklärt werden soll also, ob die Zuwanderer tatsächlich unsere Pensionen sichern – oder ob sie sozusagen in die heimischen Sozialsysteme zuwandern, wie immer wieder behauptet wird.

Grundsätzlich gilt: Jemand, der sein Leben in Sicherheit bringt, muss nicht nachweisen, dass er sich rechnet. Entscheidend ist, dass die betroffenen Menschen nachweislich die Aufnahmekriterien erfüllen – und dass die Zielländer alles tun, die langfristigen Kosten so niedrig wie möglich zu halten. Jeder Tag, an dem sich Flüchtlinge nicht einbringen können, ist ein Tag, der nur Kosten verursacht (monetär), Konflikte fördert (Langeweile) und die Perspektivlosigkeit erhöht.

Was zu tun wäre:

• Voraussetzung für eine gute Integration ist ein Mindestniveau an Sprachkenntnissen. In Österreich sollten Asylwerber daher flächendeckend Deutschkurse besuchen können; die Regierung sollte sicherstellen, dass es ein ausreichendes Angebot gibt. Nach dem Vorbild Dänemarks sollten alle ankommenden Flüchtlinge (zumindest jene mit hohen Asylchancen) wenige Wochen nach ihrer Ankunft einen intensiven und durchorganisierten Wochenplan zur besseren Integration erhalten. Durchorganisiert wie eine Arbeitswoche mit 38 bis 40 Stunden, gefülltmit verpflichtenden Sprachkursen, Hausaufgaben und Praktika in Unternehmen.
• Innerhalb von vier Wochen sind die Chancen für den Asylstatus zu eruieren. In dieser Zeit wäre es bereits möglich, ein Mindestsprachniveau zu erlernen. Nach Klärung des Asylstatus erfolgt automatisch eine Zuweisung durch eine Behörde (etwa das AMS) in einen Sprach- und Integrationskurs sowie die Erteilung einer generellen oder zumindest sektorspezifischen Arbeitserlaubnis.
• In einer durchorganisierten 40-Stunden-Woche müssen Flüchtlinge verpflichtend Sprachkurse (mindestens 15 Stunden Sprache, zusätzlich Kultur und Gesellschaft) absolvieren, Hausaufgaben ausarbeiten und Praktika absolvieren. Für diese Zeit bezahlen die Bürger des Landes eine Aufwandsentschädigung. In Dänemark entspricht das der Höhe eines Selbsterhalterstipendiums, auf Österreich umgelegt wären das  675  Euro im Monat.
• Nach sechs Monaten Sprachkurs erfolgt die Überprüfung des Leistungsniveaus. Ist die sprachliche Zielvorgabe erfüllt, ist der Flüchtling gleichberechtigt gegenüber Inländern. Dies betrifft sowohl den Arbeitsmarkt als auch den Anspruch auf Sozialtransfers.
• Wird das Leistungsniveau nicht erreicht oder dem Unterricht unentschuldigt ferngeblieben, wird weniger Geld ausgezahlt.

Wie ist das zu finanzieren?

• Entscheidend ist, den genauen Mittelbedarf festzustellen. Die Schätzungen gehen derzeit weit auseinander. Das AMS Wien beziffert den zusätzlichen Mittelbedarf allein in der Bundeshauptstadt auf derzeit 25 Millionen Euro pro Jahr.
• Die öffentliche Hand hat für Deutschkurse derzeit 80 Millionen Euro bereitgestellt (68 Millionen über das AMS, 12 über den Integrationsfonds). Die Finanzierung ist derzeit sichergestellt.
• Im Sinne der Transparenz könnte der Staat natürlich auch die Finanzierung über eine Solidaritätsabgabe überlegen. Die anfallenden Kosten wären für jedermann sichtbar.
• Langfristig sind die anfallenden Kosten jedenfalls geringer als jene, die durch eine verfehlte Integrationspolitikentstehen.