Infografik: „Macht braucht Verantwortung“

Wie wäre eine partielle Steuerautonomie für Österreichs Länder zu organisieren? Unsere Analyse zeigt, dass eine fortschreitende Steuerautonomie in Österreich nicht nur möglich, sondern auch zum Vorteil aller umsetzbar wäre.

Österreichs Ländern mehr Macht zu geben, ist hierzulande ungefähr so populär wie der Vorschlag, einem Bankräuber die Schlüssel für den Haupttresor in die Hand zu drücken. Das Problem liegt darin, dass mit dem Bund nur einer jenes Geld eintreibt, das großzügig von unzähligen Händen übers Land verteilt wird. Die Republik leidet also nicht an zu vielen kleinen Gemeinden, zu vielen Bezirken oder zu vielen Ländern. Sondern an der nahezu völligen Entkoppelung von Einnahmenverantwortung und Ausgabenverantwortung.

Die Alternative wäre, den Ländern mehr Verantwortung zu übertragen – und zwar in dem Sinn, dass sie einen höheren Anteil ihrer Ausgaben selbst eintreiben müssen. Wie wäre eine partielle Steuerautonomie für Österreichs Länder zu organisieren? Welche Bundesländer würden zu Beginn profitieren und wie könnten die anfangs schlechter gestellten den Steuerwettbewerb zu ihren Gunsten nutzen? Und schließlich: Wie hätte ein solidarischer Finanzausgleich auszusehen, um benachteiligten Regionen auf die Beine zu helfen?

Unsere Gastautoren Christian Keuschnigg (Universität St. Gallen) und Simon Loretz (IHS) haben bemerkenswerte Antworten gefunden. Die durchgeführten Simulationsrechnungen zeigen, dass eine fortschreitende Steuerautonomie in Österreich nicht nur möglich, sondern auch zum Vorteil aller umsetzbar wäre. Folgende Infografik fasst die wichtigsten Inhalte der Studie „Macht braucht Verantwortung“ zusammen: