Welches Europa?
Ibiza überschattet Europa. Zack, zack, zack und schon ist die Europa-Wahl medial in den Hintergrund gedrängt.
Dabei war der Wahlkampf schon zuvor zu flach angesichts der großen Herausforderungen. Die Eurozone und die Europäische Union sind in vielen Fragen unvollständig – und damit auch fragil. Und Fehler der Vergangenheit, etwa dass die offiziellen Regeln zum Beitritt von Ländern wie Italien nie eingehalten worden sind, rächen sich bis heute.
Doch Österreich befand sich schon vor Ibiza-Gateund der Regierungskrise in einem faktenfeindlichen Wahlkampfmodus. Manche plakatieren in „Österreich zuerst!“-Manier. Ganz so, als ob ein kleines Land nicht wesentlich vom EU-Beitritt und dem Herzstück der Union, dem Binnenmarkt, profitierte. Wieder andere versuchen, mit dem scheinbaren Gegensatzpaar von „Mensch statt Konzern“ zu spalten. Ganz so, als sei Brüssel zuallererst Konzernzentrale statt europäischer Hauptstadt. Im Wahlkampf lautet das europäische Motto dann eben nicht „e pluribus unum“, Einheit in Vielfalt, sondern alle gegen einen.
Dabei könnte Europa ein klarer Gegenentwurf zum autoritär-chinesischen Modell sein, das staatlich gelenktes Wachstum über alles stellt. Dafür braucht es klare Spielregeln, Wettbewerb und gemeinsame Strategien für Wachstum oder Forschung – statt Regierungen, die gerne „ihre“ Konzerne und Märkte abschotten. Mensch und Konzern wäre für Europa das interessantere Motto – auch hier sollte in Zukunft ein Google entstehen können.
Lukas Sustalas zweiwöchige Kolumne im Kurier: Pro und Contra mit Agnes Streissler-Führer (24.05.2019).
- Autor: Lukas Sustala
- Themen: Europa, Wahlen, Wahlkampf
- Datum: 24. Mai 2019
