Staatshaushalt

Digitalisierung bei Tageszeitung am höchsten gefördert 

Die Medienförderung stellt im Gesamtbudget einen eher kleinen Posten dar. Das derzeitige Format der Presseförderung gibt es seit 2004 und sie war 2022 mit 8,9 Millionen Euro dotiert. Experten kritisieren, dass der Betrag über die letzten Jahre eher gesunken ist, während zum Beispiel die Parteienförderung (siehe oben) und die Programmentgelte f

Staatshaushalt

Politische Parteien meist auf Länderebene gefördert

Im Jahr 2021 erhielten die Parteien direkt etwas mehr als 30 Millionen Euro von der Bundesregierung. In den letzten zehn Jahren hat sich diese Summe allerdings beträchtlich gesteigert, wie sich den Förderungsberichten des Bundesministeriums für Finanzen entnehmen lässt. So wurden 2010 gerade mal 16 Millionen Euro an die Parteien direkt überwie

Staatshaushalt

Transparenzdatenbank 2021

Das Transparenzdatenbankgesetz definiert Förderungen sehr breit. Insbesondere gehören nun auch Sozialversicherungsleistungen mit dazu. Blenden wir diese jedoch aus, dann hat der Bund im Jahr 2021 nach dieser Definition rund 42,7 Milliarden Euro für Förderungen ausgegeben  – etwa um die Hälfte mehr als im Jahr 2019. Die größten Steigerungs

Staatshaushalt

ESVG-Förderungen

Für das Jahr 2021 ergeben sich gemäß ESVG für den Bund 25 Milliarden Euro; nach dem BHG waren es rund 34 Milliarden Euro. 

Staatshaushalt

Wie Österreichs Landwirtschaft gefördert wird

Ein besonderer Stein des Anstoßes sind in der EU immer wieder die Agrarförderungen. In Österreich sind diese Zahlungen im Aufgabenbereich „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei und Jagd“ untergebracht. Der Staat zahlte dafür im Jahr 2021 rund 2,4 Milliarden Euro.

Staatshaushalt

Struktur der indirekten Förderungen

Doch die direkten Förderungen sind nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs, auf den der Bundeshaushalt zusteuert. Hinzu kommt nämlich der Bereich der indirekten Förderungen. Der Staat hilft also wieder bestimmten Personengruppen oder Unternehmen, indem er weniger Steuern und Abgaben von ihnen verlangt als von anderen. Die Zahlen sind auch b

Staatshaushalt

Förderungen nach Aufgabenbereichen

Die Grafik zeigt, wie diese Ausgaben seit der Corona-Pandemie in die Höhe geschossen sind. Im langjährigen Durchschnitt waren es zuvor meist zwischen fünf und sechs Milliarden Euro. Stark gestiegen sind vor allem zwei Bereiche: Zum einen die „Soziale Sicherung“, zu der die Ausgaben für die Corona-Kurzarbeit in Höhe von 5,5 Milliarden Euro

Staatshaushalt

Förderungen im Vergleich

Da die EU ein vergleichsweise strenges Beihilfenregime verfolgte, hatte die Bedeutung von Förderpolitik eher ab- als zugenommen. EU-weit lagen die Förderungen vor Ausbruch der Corona-Krise bei unter fünf Prozent des BIP. Erst mit Ausbruch der Pandemie änderte sich dieses Bild schlagartig. Gerade die österreichische Politik rühmte sich gerne f

Staatshaushalt

Förderungen im EU-Vergleich

Im Jahr 2021 lag Österreich in puncto Hilfsbereitschaft der öffentlichen Hand EU-weit auf Platz zwei. Je Einwohner flossen 3.837 Euro; mehr waren es nur noch in Luxemburg. Da man das reiche Großherzogtum jedoch kaum mit anderen Ländern vergleichen kann, ist es sinnvoll, die Zahlen in Bezug zum jeweiligen Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu setzen. Do

Beschäftigung

Der Staat fördert. Alle.

Mit der Pandemie und der Teuerungswelle hat die staatliche Hilfsbereitschaft besorgniserregende Ausmaße angenommen. Die helfende Hand des Staates ist bereits da, bevor nach ihr gerufen wird. Statt sich auf die einkommensschwachen Haushalte zu konzentrieren, werden so gut wie alle für bedürftig erklärt. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fr

Staatshaushalt

Österreichs Wirtschaft hinkt hinterher

Im vergangenen Jahr wuchs Österreichs Wirtschaft so stark wie zuletzt in den 1970ern. Das reale Bruttoinlandsprodukt stieg um 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Doch diese Zahl allein sagt noch nicht sehr viel aus. So tut sich Österreich deutlich schwerer, die Folgen der Pandemie hinter sich zu lassen als andere Länder. Trotz des guten Vorjahre

Staatshaushalt

Pro-Kopf-Verschuldung droht sich bis 2060 zu versechsfachen

Nicht nur die Inflation ist in Österreich derzeit auf einem besonders hohen Niveau. Auch die Staatsschulden sind beträchtlich gestiegen. Das liegt hauptsächlich an den zahlreichen Hilfsprogrammen, die die Kosten der Inflation für die Bürger abfedern sollen. Doch so wachsen die Staatsschulden immer weiter an. Insgesamt sind das rund 350 Milliar

Staatshaushalt

So viele Hilfen sind in Österreich geflossen

Während der Corona-Pandemie feierte sich die österreichische Politik dafür, relativ zum Bruttoinlandsprodukt mehr ausgegeben zu haben als alle anderen Länder in der EU. Auch in der aktuellen Teuerungskrise liegt Österreich wieder im Spitzenfeld.

Staatshaushalt

EZB-Prognosen im Zeitverlauf

Die Europäische Zentralbank hat ihre Inflationsprognose für den Euroraum im Dezember 2022 abermals angehoben. Für das Gesamtjahr 2022 wurde ein Preisanstieg von 8,4 Prozent verzeichnet, deutlich über den ersten Prognosen der EZB. Auch für das laufende Jahr werden noch 6,3 Prozent erwartet. Die hohe Teuerung droht also nicht so schnell zu versc

Staatshaushalt

Kerninflation und realer Leitzins in der Vergangenheit

Wie lange es dauern könnte, bis die EZB die Inflation unter Kontrolle bekommt, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. Ein Indikator, dem Notenbanker besonderes Augenmerk widmen, ist die Kerninflation. Diese berechnet sich als Inflationsrate abzüglich der schwankenden Preise von Lebensmitteln und Energie. Der zweite dargestellte Indikator ist der r

Staatshaushalt

Kerninflation und realer Leitzins in der Eurozone

Die EZB muss bei der Bekämpfung entschieden auf die Höhe der Inflation, genauer der Kerninflation, reagieren. Sie sollte den Leitzins so lange schrittweise erhöhen, bis er die Kerninflationsrate übersteigt, was zurzeit bei einem Niveau von sieben Prozent der Fall wäre. Derzeit beträgt der Leitzinssatz gerade einmal drei Prozent. Sollte die Ke

Staatshaushalt

Anteil der von der EZB gehaltenen Staatsschulden

Eigentlich ist es der EZB verboten, Staaten im Euroraum zu finanzieren. Dass sie es dennoch tut, kann niemand mehr bestreiten. Insbesondere, da sie seit dem Staatsanleihekaufprogramm PEPP die Anleihen immer flexibler ankaufen kann. Auch griechische Anleihen kauft sie seither wieder. Innerhalb des EZB-Rats ist eine klare Tendenz erkennbar:

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