E-Government: „Hobn’S kan Ausweis?“

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Woran scheitert es?

Die Erfahrung in anderen Ländern hat gezeigt: Wichtigste Voraussetzung für eine funktionierende digitale Verwaltung ist Vertrauen. Die Esten vertrauten der Regierung ihre Daten an, weil sie in Echtzeit nachvollziehen konnten, was damit passierte. In Skandinavien verließen sich die Menschen früh auf die digitale Kommunikation mit den Behörden, weil sie ihrer Bank ja auch vertrauten.

In Österreich gibt es da noch viel Aufholbedarf. Vertraut wird vor allem der Polizei; gegenüber der Regierung oder den Banken herrscht eher Misstrauen. Das sind keine guten Rahmenbedingungen für einen gemeinsamen digitalen Aufbruch. Der Glaube daran, dass Digitalisierung in der Verwaltung künftig eine sehr wichtige Rolle spielen kann, ist hierzulande nicht sehr ausgeprägt (siehe Abb. 4). Bloß ein gutes Drittel der Österreicher hält das für möglich; fast doppelt so viele sind es in Dänemark und in den Niederlanden. Nur in Rumänien hält man E-Government für noch entbehrlicher (oder unerreichbarer) als in Österreich.

Abbildung 4: Digitale Technologien und öffentliche Dienstleistungen

Auch mit der Internetanbindung sieht es weiterhin düster aus. Laut Eurostat verfügen zwar 91 Prozent der heimischen Haushalte über einen Breitbandanschluss – das ist immerhin europäisches Mittelfeld. Doch beim Global Speedtest fallen wir immer weiter zurück und sind inzwischen in den 60er-Rängen angekommen, noch hinter Russland. Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2030 flächendeckend gigabitfähige Zugangsnetze bieten und nimmt dafür auch viel Geld in die Hand. Doch der Ausbau verläuft eher schleppend. Die wenigen Spieler im Markt scheinen wenig Interesse zu haben, die ländlichen Räume zu versorgen, und halten für jeden Meter Glasfaserkabel die Hand auf. Der RTR-Speedtest offenbart, dass die Hälfte der Internetverbindungen in Österreich weniger als 45 Megabit pro Sekunde schafft (siehe Abb. 5).

Abbildung 5: Breitbandanschlüsse in Österreich 

Doch Abbildung 5 zeigt nicht nur Staatsversagen. Ein Teil der Wahrheit ist auch, dass Haushalte über veraltete Kommunikationstechnik in ihren Wohnhäusern verfügen oder dass sie sich mit günstigen, aber langsamen Internetverbindungen zufriedengeben, obwohl leistungsstärkere verfügbar wären. So oder so: Eine Gesellschaft, die Vorreiter bei der Digitalisierung sein will, müsste seit Jahren sehr viel mehr tun. Für die Haushalte mögen geringe Bandbreiten akzeptabel sein oder sie behelfen sich mit mobilen Lösungen. Doch für Unternehmen im ländlichen Raum wird die Lage irgendwann zum Problem.

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