Die digitale Infrastruktur und die daraus entstehenden Möglichkeiten im Umgang mit Personendaten spiegeln sich auch in der rechtlichen Architektur Estlands wider. Als wesentliche Rechtsgrundlage dient in Estland das Gesetz zum Schutz persönlicher Daten. Zur Überwachung von Einrichtungen, die personenbezogene Daten sammeln, wurde das Datenschutz-Inspektorat (Andmekaitse Inspektsioon / Estonian Data Protection Inspectorate) eingerichtet.
Seit 2008 gibt es in Estland ein Gesetz, das die Rechte natürlicher Personen in Bezug auf deren Privatsphäre schützt und die Risiken, die aus der Verarbeitung persönlicher Daten entstehen können, abwägt. Grundsätzlich orientiert sich das Gesetz an der Idee „soviel wie nötig, so wenig wie möglich“. Daten sollen nur mit einem bestimmten Ziel gesammelt werden und nur in dem Umfang, der für das Erreichen dieses Ziels notwendig ist. Ebenso soll eine Verarbeitung der Daten nur mit dem Einverständnis der Betroffenen oder mit Erlaubnis einer amtlichen Autorität möglich sein. Betroffene müssen über die Anfrage ihrer Daten informiert werden, sie erhalten Zugriff auf ihre Daten und dürfen diese gegebenenfalls korrigieren.
Laut Eurostat verfügen zwar 91 Prozent der heimischen Haushalte über einen Breitbandanschluss – das ist immerhin europäisches Mittelfeld. Doch beim Global Speedtest fallen wir immer weiter zurück und sind inzwischen in den 60er-Rängen angekommen, noch hinter Russland.
Wichtigste Voraussetzung für eine funktionierende digitale Verwaltung ist Vertrauen. Die Esten vertrauten der Regierung ihre Daten an, weil sie in Echtzeit nachvollziehen konnten, was damit passierte. In Skandinavien verließen sich die Menschen früh auf die digitale Kommunikation mit den Behörden, weil sie ihrer Bank ja auch vertrauten.
Im EU-Vergleich sieht Österreich nicht unbedingt vorteilhaft aus. Rund fünf Prozent der Bürger haben im letzten Jahr Formulare nicht online abgegeben, weil ihnen die nötige elektronische Signatur fehlte; nur in Slowenien waren es mehr. Fast vier Prozent haben auf einen digitalen Behördengang verzichtet, weil sie vom Schutz ihrer Daten nicht ü
Dreh- und Angelpunkt von E-Government ist eine digitale Identität. In Österreich wäre das im Idealfall die ID-Austria. Haben Sie nicht? Dann gehören Sie zur übergroßen Mehrheit im Land.
Internationale Rankings weisen die öffentliche Verwaltung in Österreich meist als zumindest durchschnittlich aus. Der Abstand zum absoluten Spitzenfeld ist jedoch groß. Im wichtigen Digital Economy and Society Index (DESI) landete Österreich 2022 auf Platz 10.
Gerade in der Corona-Pandemie zeigt sich, wie wertvoll Amazon, Facebook & Co. geworden sind. Die Pandemie hat die Marktpositionen der größten Branchenunternehmen der Welt gestärkt.
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