Zusammenfassung

Die Bedingungen, unter denen Menschen leben und arbeiten, ändern sich rasant. Nicht nur in den Schwellenländern, sondern auch in Europa. Während anderswo die Industrialisierung erst volle Fahrt aufnimmt, stehen wir hier vor ganz neuen Herausforderungen: Die Konkurrenz aus Billiglohnländern und die munter voranschreitende Digitalisierung macht Millionen von Jobs überflüssig. Deshalb brauche es eine Existenzsicherung für alle Menschen, ganz ohne Gegenleistung. Aus liberaler Sicht ist die Idee eines Grundeinkommens richtig. Nur wer nicht in seiner nackten Existenz bedroht ist, ist frei und unabhängig von der Willkür seines Gönners – sei es ein Gutsherr, ein Arbeitgeber oder der Staat. Darüber hinaus ersetzt ein Grundeinkommen schlechte, unproduktive Arbeitsplätze und ermöglicht so eine schnellere technologische Weiterentwicklung. Aber wie sieht das in der Praxis aus?

  • Das Grundeinkommen könnte alle derzeitigen Sozialleistungen vollständig ersetzen. Statt Arbeitslosengeld, Pensionen, Familienleistungen, Mindestsicherung, Notstandshilfe und ähnlichem gäbe es mit dem Grundeinkommen einen pauschalen Betrag pro Person.
  • Ein Grundeinkommen für alle, das unser Sozialsystem komplett ersetzen würde, ließe sich bedeutend einfacher und damit kostengünstiger verwalten. Die Ausgaben unter dem Titel Soziales belaufen sich jährlich auf etwa 70 Milliarden Euro. Mit diesen Einnahmen wäre es möglich, monatlich jedem Erwachsenen eine Grundsicherung von 800 Euro auszuzahlen sowie 500 Euro für jedes Kind unter 15 Jahren.
  • Um Auszahlungen für alle in Höhe der derzeitigen Armutsrisikogrenze (1.163 Euro pro Monat) finanzieren zu können, müsste der österreichische Staat rund 34 Milliarden Euro mehr einnehmen als heute.
  • Die Einführung könnte jedoch eine Reihe ungünstiger wirtschaftlicher Folgen haben und der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs langfristig schaden. Auch rechtlich wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle innerhalb der EU schwer durchsetzbar.