Wenn der Föderalismus baden geht.
- 26.06.2025
- Lesezeit ca. 4 min
Über Gemeindefinanzen und Prioritäten.
Conclusio
Der österreichische Föderalismus gehört vom Kopf auf die Füße gestellt. Denn die Finanznot ist real. Die grassierenden Defizite der Gemeinden sind ganz klar auch ein systemisches Problem. Doch entlässt das die Gemeinden aus der Verantwortung? Niemand zwingt sie schließlich, den zahlreichen Fehlanreizen im System zu erliegen. Während der Nullzinsphase mit freiwilligen Belustigungen um die Gunst der Wähler zu buhlen und dann das Klagelied über die kaputtgesparten Kommunen anzustimmen, fällt wohl eher in die Kategorie Schmäh.
Umso mehr ist es nun Zeit, die Reformschritte endlich zu setzen, über deren Notwendigkeit sich eigentlich alle im Klaren zu sein scheinen.
Wann, wenn nicht jetzt?
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