Foto: © Markus Rössle, Kurier / F. Gruber
“Es war immer die These: Jede Regierung die reformiert, verliert. Und jetzt verliert die Regierung ohne Reform.”
Ein Jahr Dreierkoalition – und die politische Bilanz ist mager: kaum umgesetzte Reformen, viele Absichtserklärungen. In dieser Folge diskutiert Host Sandra Keplinger mit Franz Schellhorn und Jan Kluge darüber, warum das erste Regierungsjahr – normalerweise das Zeitfenster für große Reformschritte – weitgehend ungenutzt blieb. Außerdem geht es um die Rolle der NEOS in der Koalition und warum der kleinste gemeinsame Nenner – das Verhindern der FPÖ in der Regierung – eben diese so stärkt.
Themen & Timecodes:
2:46 Reformbilanz: wenige Maßnahmen, viele Absichtserklärungen
3:56 Klimabonus vs. CO₂-Steuer: Entlastung gestrichen, Steuer bleibt
5:07 Warum die Ablehnung zunimmt: höhere Abgaben, kaum Ausgabenkürzungen
6:36 Wieviel Sinn macht das Regieren mit Blick auf die Wiederwahl?
9:03 NEOS: Was von der Reformbewegung übrig ist
13:11 Politischer Aschermittwoch: Themenverschiebung Richtung Wirtschaft
18:05 Shrinkflation-Gesetz: Regulierung als politischer Reflex
20:17 FPÖ und die Wirtschaft: interne Spannungen zwischen liberal und interventionistisch
28:43 Ist die Reformvermeidung der beste Wahlhelfer der FPÖ?
Das Weekly – Make Austria Think Again. Eine Produktion des Agenda Austria Studio. Wir freuen uns über Feedback und Themenvorschläge, E-Mail an: podcast@agenda-austria.at
Die türkis-rot-pinke Dreierkoalition wird ein Jahr alt. Doch was ist schon ein Jahr? Zeit ist bekanntlich relativ. Wäre die Regierung ein Baby, würden wir uns nun auf die ersten zaghaften Schritte freuen; wäre sie aber ein Goldhamster, würden wir schon mal ein kleines Loch im Garten vorbereiten.
„Wir haben die höchsten Staatsausgaben der Geschichte – und landen im Wachstumskeller", sagt Franz Schellhorn im Podcast „Das Weekly - Make Austria Think Again."
Bundeskanzler Christian Stocker will das Volk befragen. Warum nicht? Aber wenn, dann bitte gleich über all jene Fragen, die die Regierung seit Jahren verdrängt.
Gegründet um das Land in wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Belangen zu öffnen und neue Antworten auf die großen Herausforderungen zu liefern.
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