Zusammenfassung

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hat für 2015 ein Nachtragsbudget in Höhe von 300 Millionen Euro erhalten, um die „strukturelle Lücke“ im Bildungsbudget des laufenden Jahres auffüllen zu können. Entstanden sei diese Lücke, so die Bildungsministerin, durch „zu niedrigen Ausgleich der Gehaltserhöhungen in vergangenen Jahren“ sowie durch einen „Überzug der Länder bei den Lehrerposten“. Die „Bewältigung“ dieser strukturellen Lücke sieht Heinisch-Hosek als „positiven Tag für unser Bildungssystem“.

Ist das Reparieren eines überzogenen Ausgabenrahmens durch ein Nachtragsbudget tatsächlich eine „Bewältigung“? Sollte – in Zeiten knapper Budgets – nicht vielmehr versucht werden, eine „strukturelle Lücke“ durch eine Reform jener Strukturen zu schließen, welche die Lücke herbeigeführt haben? Also eine nachhaltige Lösung des Problems, statt jedes Jahr auf ein Nachtragsbudget zu hoffen? Denn die Strukturen, aufgrund derer das Personalbudget im Schulbereich jährlich aus dem Ruder läuft, sind das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen:

  • Lückenreißer Nummer eins: Weniger Schüler pro Klasse
  • Lückenreißer Nummer zwei: Die Neue Mittelschule